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WASG

Historisches Wichtig für den ZAM!Hintergrund ist die Partei WASG, den Älteren unter uns noch im Kurzzeitgedächtnis präsent. Zur WASG gibt es in der Wikipedia einen entsprechenden Eintrag. Das Prinzip Wikipedia funktioniert hier natürlich nicht, weil diese Internetseite objektiv betrachtet subjektiv ist, und deshalb ist auch jeder aufgefordert, seine Version hier vorzustellen- wenn er denn mag. Das halten wir dann wie mit den Evangelien im neuen Testament, mag sich der Leser ein Urteil bilden.

Die Parteigeschichte der WASG nach Wolfgang(M.)* Es war einmal... ( So beginnen alle großen Märchen) eine Zeit, da hatte ein Bundeskanzler Schröder eine Agenda 2010 erarbeiten und verabschieden lassen. Das fand bei der Bevölkerung nicht die rechte Gegenliebe, weil sie davon betroffen war und die tatsächlichen Auswirkungen als ungerecht erlebte. Es gab Montags- demonstrationen, und zu dieser Zeit formierte sich eine Art APO, als Verein einer "Wahlalternative" mit dem Titel Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Aus diesem Verein wurde dann recht schnell eine Partei, die dann bei der ersten sich bietenden Gelegenheit- der Landtagswahl in NRW 2005- auch angetreten ist und aus dem Stand ein respektables Achtungsergebnis erzielt hat.

Und das hat erstaunlicherweise den Bundeskanzler so getroffen, daß er gleich Neuwahlen für den Bundestag angesagt hat- das hat die funkelnagelneue Partei in die Bedrouille und in die Versuchung gebracht, weil sie vor der Wahl eines langen Marsches der Politik von unten nach oben, von Regional über Land und Bund oder kurzfristig zu realisierenden Bundestagsmandate über den Weg einer Listenkandidatur auf der PDS-Seite stand. Über den Weg hat sich die WASG vortefflich gestritten und gespalten, letztendlich ist sie mit der PDS in einer formell "neuen" Partei, "Die Linke", aufgegangen.

Nicht die Art, wie im Zeitraffer fast wie unter Laborbedingungen die WASG in der Politik auftauchte und wieder verschwand ist bemerkenswert, sondern die Art (und Weise), wie es sich im Detail zugetragen hat, ist bemerkenswert- ein Mr. Spock aus einer bekannten Science-Fiction TV-Serie würde bemerken: "Faszinierend!"

WASG: Parteilogo Parteilogo

Hierbei muß man natürlich vorausschicken, daß der Verein bzw. die Partei zumindestens von der Größe her recht überschaubar war, auf der anderen Seite aber sich hier- das mag bei allen neuen Projekten so sein- diese kleine Gemeinschaft sehr heterogen zusammengesetzt war. Dem Positiven dieser bunten Mischung stand aber entgegen, daß es einen großen Prozentsatz an Profilneurotikern, Egomanen, Pöstchenjägern, Machthungrigen und "Fremdgesteuerten" gab, was zwar einen Parteibildungsprozeß recht bunt und abwechslungsreich gestaltet, in der Realität aber auch bei mangelnder Kommunikationsfähigkeit und mangelnder sozialer Kompetenz zu Streit, unsachlicher Auseinandersetzung und anderen unschönen Ereignissen führt, die einem unbelastetem zwischenmenschlichem Dialog oft abwegig ist.

Erschwerend hierzu kam der Faktor Zeit; im Eiltempo wurde die Partei formiert, stritt sich hervorragend im Landtagswahlkampf in NRW und dann wurde dies durch die Neuwahl zum Bundstag nochmals beschleunigt und katalysiert: Plötzlich trat die PDS auf den Plan, und bot der WASG für die Bundestagswahl Listenplätze an, und darüber entfachte sich sich ein innerparteilicher Diskurs. Für die PDS, die nach der Wende nie im Westen angekommen war, bot sich erfreulicherweise nochmals eine Chance, sich durch ein "Linksbündnis" auch im Westen zu etablieren und somit nochmals in den Bundestag zu kommen (Außer durch Direktmandate). Ähnliches hatte sie ja bereits in den 90ern (Stichwort: Neue Linke) erfolglos versucht, und dümpelte bei den Wahlen im Westen um die 1% herum.
WASG: Plakat zur Landtaswahl in NRW WASG: Wahlplakat
Etwa zeitgleich tauchte ein- schon etwas älteres- Thesenpapier der der PDS nahestehenden Rosa-Luxemburg-Stiftung auf, in der Mitglieder des Think-Tanks der PDS eine Fusion der PDS mit einer eigenständigen Westpartei als möglichen Zukunftsweg beschrieb; ich persönlich glaube immer noch nicht an die oft vertretene Ver- schwörungstheorie, daß gar die ganze WASG ein Schubladenprojekt aus dem Osten war, eher an eine Koinzidenz. Jedenfalls geriet die Diskussion um die Listenplätze bei der PDS sehr schnell in eine andere Richtung- nämlich ob vielleicht nicht auch eine Annäherung mit dem Ziel einer Fusion sinnvoll, denkbar, machbar wäre.

Die Befürworter einer eigenständigen WASG-Partei und WASG-Politik formierten sich im sogenannten "LEVERKUSENER KREIS" (Benannt nach dem ersten Tagungsort), hier wurde von einer großen Anzahl der WASG-Kreisverbände in NRW eine eigenständige Teilnahme an der Bundestagswahl gefordert. Die Auseinandersetzung innerhalb der Partei ob für oder gegen einen eigenständigen Auftritt mutierte dann in sehr kurzer Zeit zu der Grundsatzfrage einer Kooperation und dann Fusion mit der PDS, und natürlich der Grundsatzfrage, ob und wieviele Gemeinsamkeiten die WASG und die PDS haben. Da aber viele WASG-Mitglieder die Mitgliedschaft und die Mitarbeit in der WASG gewählt hatten, weil Ihnen die PDS offensichtlich nicht als ein entsprechendes Forum für eine politische Betätigung geeignet erschien, verhärteten sich hier die Fronten.

Erstaunlicherweise standen Mitglieder des WASG-Parteivorstandes NRW, die am heftigsten jegliche Fusion mit der PDS ablehnten, ziemlich schnell auf der PDS-Wahlliste und sitzen heute im Bundstag. Weiterhin verzeichnete die WASG nach der Landtagswahl einen erheblichen Zulauf an neuen Mitgliedern, die manchmal doch ein großes, oftmals sehr großes persönliches Interesse an einer Fusion mit der PDS zeigten- ein Schelm, wer Böses dabei denkt. In diesem Fall glaube ich persönlich schon, daß angesichts der relativ überschaubaren WASG-Mitgliederzahl von einer gezielten Unterwanderung gesprochen werden kann. Von der Öffentlichkeit nicht im Detail verfolgt, hat sich dann zu dieser Zeit die Mitgliederstruktur der Partei durch Durchmischung geändert; den Zahl der Neueintritten stand auch eine entsprechende Zahl von Austritten gegenüber. In rascher Zahl wechselten die Kreisvorstände und Delegierten. In Einzelfällen wurden besonders exponierte Fusionsgegner mit einem Parteiausschlußverfahren konfrontiert, Kreisverbänden, die eine Fusion ablehnten und weiterhin für eine eigenständige WASG eintraten, wurde eine in jeder Hinsicht besondere Aufmerksamkeit durch die Landespartei zuteil. Da der oberbergische Kreisverband sich frühzeitig gegen eine Kooperation oder Fusion mit der PDS positioniert hatte, und dies auch regelmäßig verifizierte und vor allem auch publizierte, stand er- gemeinsam mit wenigen anderen Kreisverbänden sehr exponiert ziemlich weit oben auf der Aufmersamkeitsskala etwa eines bündnisfreundlichen Landesvorstandes.
WASG: Parteilogo Plakat der SED

Man fühlte sich schon so in etwa wie das kleine gallische Dorf im Vorwort der Asterix-Hefte, soviel zu einer humorvollen Sicht- wie der renitente Kreisverband dann gewendet, linksgebürstet und fusionsbereit "zugerichtet" wurde, entbehrt jeglicher Komik. Zunächst einmal hat die Landespartei auf Ihrer Homepage den Link zu dem KV Oberberg deaktiviert. (Kein Einzelfall.) Der KV Oberberg wurde von einem oberbergischen Journalisten in der Woche vor der anstehenden Mitgliederversammlung informiert, daß nach seinen Informationen auf dieser Versammlung der Kreisvorstand abgewählt werden solle, und hierzu auch Mitglieder des Landesvorstandes erscheinen würden. Das fand der KV ungewöhnlich, und hat den Landesvorstand mal zu einer Stellungnahme veranlaßt- der wußte von nichts. Bei der dann stattfindenden Versammlung war auch gleich ein Vorstandmitglied der Landespartei, der Landespressesprecher, ein linksbündnisfreundlicher WASG-Aktivist aus einem anderen Kreis, der dort jetzt Kreisvorstand der Linkspartei ist, und andere "Besucher" anwesend, wie erfreulicherweise auch eine große Zahl Mitglieder, die bisher noch nie den Weg zu den bis dato stattgefundenen knapp 50 Versammlungen und Veranstaltungen gefunden hatten. Erfreulicherweise auch viele funkelnagelneue Mitglieder, aber für den Kreisvorstand eher überraschend, weil diese ihm gänzlich unbekannt waren- da muß wohl Einiges bei der Landespartei liegen geblieben sein, oder die Kommunikation war gestört.

Der Ablauf war dann in etwa so, daß ein bis dahin nicht in Erscheinung getretenes Mitglied (weiblich), Frau Sch.*, einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt beantragt hat- "Neuwahl des Vorstandes". Und dann hat die ordentliche Mitgliederversammlung einen interessanten, turbulenten, geordneten aber eher unordentlichen Verlauf genommen. Da ein - in keinen Satzungen vorgesehenes Mißtrauensvotum gegenüber dem Vorsitzenden - keine Mehrheit fand, hat man die Abstimmung solange wiederholt, bis sie eine Mehrheit fand. Und während die Diskussion in vollem Gange war- (Und jetzt werde ich gemein, weil ich die teilweise recht unappetitlichen Einzelheiten dieser Versammlung nicht im Detail schildere, um dem Voyeurismus nicht Vorschub zu leisten. Hätte man das Ganze dokumentiert und als Drehbuch eingereicht- das wäre ein guter Stoff für eine Doku-Soap geworden.) erklärte das zufällig anwesende Landesparteivorstandsmitglied R.* Kraft eigenen Amtes für den Kreisverband ab nun kommissarisch die Geschäfte zu übernehmen, während der Landespressesprecher F.* die Presseerklärung noch ergänzte,um den Kreisverband Oberberg als nun "Linksbündnisfreundlich" den Medien präsentieren zu können.

Und dann gab es zwei differierende Meinungen über die Anzahl der Kreisvorstände im Kreisverband Oberberg. Der amtierende war der Meinung, daß bei dieser Versammlung Satzungen und Parteienrecht verletzt wurden; er hat dagegen Rechtsmittel eingelegt, das Parteischiedsgericht angerufen, sich mit der Landespartei mittels gegenseitiger gerichtlicher Verfügungen ausgetauscht, und letztendlich hat die Landespartei dann zu einer Versammlung eingeladen,auf der dann nochmals ein Kreisvorstand gewählt werden sollte- was dann auch geschah, unter Mitwirkung gar der Sprecherin der Landespartei. Frau S.*, die hinsichtlich ihrer Position zu einem Linksbündnis oder einer Fusion so außer Zweifel hinsichtlich ihrer neutralen Position stand, so daß sie sogar halbtags in einem Büro PDS-nah arbeiten konnte. Und während man dann wieder einen Vorstand- nennen wir ihn Nummer 3, obwohl er dann mit Nr. 2 weitgehend identisch war- gewählt hatte, kämpfte Vorstand Nr.1, der an dieser Versammlung nicht teilgenommen hatte, weil sie nach seiner Meinung auch nicht satzungs-und rechtskonform war, weiterhin durch den Paragraphendschungel, und um die Überweisung der ausstehenden Zahlungen der Landespartei für die bisher entstandenen Abrechnungen- Kosten des Landeswahlkampfes NRW etwa.

Und zwischenzeitlich kam es noch zu einem Landesparteitag, auf dem der Kreisverband Oberberg gleich eine doppelte Anzahl von Delegierten aufweisen konnte- zumindestens beim "Einchecken" war die Freude groß. Wahlfreudig und satzungsfern hatte man zwischenzeitlich in Oberberg neue Landesparteitagsdelegierte "gewählt" und die bisherigen, auf zwei Jahre gewählten "abgewählt". Nach Sitzung der Parteitagskommission wurde letztendlich der Konsens gefunden, Oberberg stimmlich zu "neutralisieren", um den Parteitag ohne eine eventuelle spätere Rechtsanfechtung durchführen zu können. Zwischenzeitlich war dann die WASG auf Wahlbündnis und Fusionskurs in der Öffentlichkeit präsent.

Zur Bundestagswahl war die oberbergische WASG dann für die hiesige Öffentlichkeit letztmalig doppelt präsent- in der Fußgängerzone der Kreisstadt präsentierte sich die PDS, die Pro-PDS WASG und die Pro-WASG WASG jeweils mit einem eigenen Stand direkt in Folge für die Passanten. Bei dieser Gelegenheit haben wir nochmals das ursprüngliche Parteiprogramm zur Landtagswahl vom Mai im September zur Bundestagswahl verteilt, uns dafür bedanken können, daß wir gewählt wurden, und erklärt, warum man uns bei dieser Wahl nicht mehr wählen kann. Das mag vielleicht der PDS im Kreis einige Stimmen gekostet haben, und wenn das so ist, ist es zumindestens aus meiner Sicht eine Bestätigung für die politische Arbeit der WASG im Kreis, und spricht für die Geradlinigkeit und Glaubwürdigkeit der Potagonisten.

Im übrigen war dann die weitere Entwicklung der WASG so, daß sie innerparteilich eine Mehrheit für eine Fusion mit der PDS zu einer neuen "Linkspartei", "DIE LINKE", gefunden hat, so wie die PDS aus anderer Richtung auch. Bei der PDS ist die Fusion aus meiner Sicht demokratisch und mehrheitlich gefallen, bei der WASG, die im Vorfeld zur Urabstimmung ein unzertifiziertes, elektronisches Wahlverfahren benutzt hat, leistet dies den Verschwörungs- theoretikern Vorschub und läßt Skepsis aufkommen. Alles ist jetzt obsolet, weil die neue Linkspartei in der Öffentlichkeit auch als solche wahrgenommen wird, und sich im Bundestag einbringen kann. Über die "Neue" WASG in Oberberg kann ich aus eigener Anschauung wenig beitragen. Sie muß sich irgendwann und irgendwie aus der Politik zurückgezogen haben, weil sie zu den anstehenden Fusionsverhandlungen mit der PDS als Ansprechpartner nicht mehr auffindbar war und somit, um der Recht und Satzung der neuen Partei genüge zu tun, wurde der "Neue" Kreisverband der WASG in Oberberg auf Antrag der PDS Oberberg schlichtweg aufgelöst. Sic transit gloria mundi.

Die PDS in Oberberg hat sich übrigens immer als fairer politischer Gegner erwiesen, und ihre Position klar vertreten. Das hat uns, die wir auch geradlinig und klar unsere Position vertreten haben, jederzeit den Dialog ermöglicht, so daß wir gemeinsame und gegensätzliche Positionen klar herausarbeiten konnten. So sollte Politik ja auch funktionieren. Ich kann auch ehrlich sagen, daß uns die PDS in Oberberg zu den Zeiten, als die WASG in Oberberg gegen die Landespartei in NRW einen Frontalkurs gefahren hat, eine sehr sachliche Position vertreten hat, und jederzeit den sachlichen Dialog angeboten hat- aus unserer Sicht ebenfalls eine notwendige Ausgangsposition für eine Diskussion. Das war ein kurzer Abriß der mittlerweile historischen WASG in Oberberg.

Die Linke Oberberg ist weiterhin aktiv, die Staffage der "neuen linken" WASG ist recht inaktiv, und buchstäblich von der Bildfläche verschwunden. Was die Landespartei der WASG betrifft, haben einige die Fusion mit der PDS offensichtlich nicht überlebt- (wer braucht zwei Landespressesprecher?), andere Bekannte sind weiterhin aktiv. Frau S. ist in der Linken im Vorstand angekommen, Herr Z. - in unserer Geschichte immer nichtsahnend und freundlich, wieder einmal Sprecher, Fritz B. aus R., einer der Paten unseres Kreisverbandes der WASG bei der Gründung, der unseren Aufstieg und Fall immer, wenn auch wohl nie immer wohlwollend, begleitet hat, ist immer noch in R. tätig, als Kreisvorsitzender der Linken, als sein Stellvertreter Herr R. aus R., vormals hier der kommissarische Verwalter des KV Oberberg. Der ehemalige und ursprüngliche WASG-Kreis verdankt allen vieles- an dieser Stelle unser - wirklich aufrecht gemeinter Dank - an die Beteiligten. Das klingt absurd, entbehrt aber nicht der Logik: Am Anfang der WASG in Oberberg war eine kleine, heterogene Gemeinschaft, die sich trotz teils erheblich verschiedener politischer Herkunft und Standpunkten in den Sachfragen zusammengefunden hat und insofern "aktiviert" wurde. Daraus entstanden Gemeinsamkeiten, Freundschaften und schätzenswerte Beziehungen, zu deren Entwicklungen der Streit mit der Landespartei in diesem Sinne wirklich recht förderlich war. Insofern Danke für die Unterstützung zur Gründung von ZAM! Oberberg. 

Das war eine lange kurze Zusammenfassung- für die Cineasten hier die ultimative Kurzfassung: Stanley Kubrick, 2001: HAL wird nicht abgeschaltet.


Filmzitat  This mission is to important for me...

*Nomen est Omen

Aus anderer Sicht: Namen sind Schall und Rauch. Dieser Artikel soll dem Außenstehendem den Hintergrung zu ZAM!Oberberg näherbringen, hier soll aber keine "schmutzige Wäsche" gewaschen werden. Aus meiner Sicht dürfen Roß und Reiter aber gerne genannt werden, deshalb werden wir ein Diskussionsforum einrichten.


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